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Foto: Andreas Burkhardt

Abschiebungshaft und Rassismus

19. Januar 2023

Veranstaltungsreihe „Anwält*innen für Demokratie und Menschenrechte“ in Bochum – Spezial 01/23

Klassenjustiz, rechtsextreme Umtriebe im Verfassungsschutz oder Persons of Color, die unter fraglichen Umständen in Polizeigewahrsam sterben: Die Vergangenheit hat aufgezeigt, dass zuweilen auch die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik alles anderes als makellos verläuft. Vor diesem Hintergrund sind insbesondere Anwält:innen gefordert, um Rechte zu verteidigen und offene Fragen aufzuklären. 

Das in Bochum ansässige Fritz Bauer Forum veranstaltet von Januar bis in den Sommer unter dem Titel „Anwält*innen für Demokratie und Menschenrechte“ eine Veranstaltung, in der Expert:innen aus der Justiz zu verschiedenen Themen referieren. Beim Auftakt sprach bereits der Jurist und Rechtsphilosoph Achim Doerfer zu einem Thema, das an das Engagement von Fritz Bauer, dem Namensgeber der Stiftung anknüpft: das „Versagen der deutschen Justiz nach 1945“, wie es im Untertitel der Veranstaltung heißt. Bekanntlich wurde führenden Nationalsozialisten wie Adolf Eichmann in Israel der Prozess gemacht, während die strafrechtliche Verfolgung der Täter:innen in der Bundesrepublik Deutschland stagnierte. 

Auch wirtschaftspolitische Entscheidungen haben in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen,  rechtsstaatliche Prinzipien auszuhöhlen. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Florian Fischer wirft in diesem Zusammenhang einen Blick auf eine der wichtigsten Institutionen, in seinem Vortrag „Die Europäische Menschenrechtskonvention zwischen Ökonomie und Politik“.

Einem Begriff, vor dem sich viele Menschen fürchten, die sich ihres Aufenthaltsrechts nicht sicher sein können, widmet sich Peter Fahlbusch: „Abschiebungshaft, ein Einblick in die Unterwelt des Rechts“, so der Untertitel des Vortrags, den der Hannoveraner Anwalt im März hält. Über einen Fall, der noch immer ungeklärt ist, spricht im April Gabriele Heinecke, Fachanwältin für Strafrecht: Oury Jallohs Tod in einem Dessauer Polizeirevier. Dort fand man am 7. Januar 2005 den verbrannten Leichnam des in Deutschland geduldeten Afrikaners. Warum starb Jalloh? Genau das fragen sich seitdem viele, während die verantwortlichen Behörden schweigen. Eine mögliche Antwort legt der Untertitel des Vortrag nahe: „Mord in Zelle Nr. 5. Rassismus in der Polizei und die Rolle der Justiz“. 

Anwält*innen für Demokratie und Menschenrechte | 26.1., 16.2., 9.3., 20.4., 11.5. und weitere Termine | bis Juni im Q1-Eins im Quartier, danach in der Fritz Bauer Bibliothek | http://www.fritz-bauer-forum.de

Benjamin Trilling

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