Kriegstüchtig und friedfertig
Diskussion über europäische Sicherheitspolitik in Dortmund – Spezial 06/25
Nachdem die Forderung Donald Trumps an die Nato-Staaten, 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, im Januar noch auf Ablehnung gestoßen ist, ist sie nun das angepeilte Ziel des Nato-Gipfels in Den Haag – 3,5 Prozent des BIPs soll künftig in die Verteidigung fließen, weitere 1,5 Prozent in militärisch nutzbare Infrastruktur. Diese neue Zielsetzung stellt einen Paradigmenwechsel dar – 2024 erreichten nur zwei Drittel der Nato-Mitglieder das 2-Prozent-Ziel. Auch für die Bundeswehr brach mit der neuen Brigade in Litauen eine neue Ära an: 4.800 Bundeswehrsoldat:innen sollen dort bis 2027 stationiert sein. Laut Einschätzung des Bundesverteidigungsministeriums ist Litauen der gefährdetste Staat der Nato-Ostflanke. Parallel verhandelt die Ukraine mit dem Angreifer Russland über einen möglichen Waffenstillstand. Bisher liegen die Forderungen weit auseinander.
Welche Sicherheitsgarantien braucht es für einen Frieden? Sind Aufrüstung und Abschreckung der richtige Weg – oder braucht es gerade jetzt eine Entspannungspolitik? Über diese Fragen diskutieren am 30. Juni die ehemalige CDU-Politikerin Claudia Lücking-Michel und Wolfgang Schirmer aus dem Management der Rheinmetall AG. Im Kommende-Forum halten sie jeweils einen Impulsvortrag über die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa und die Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung. Das Publikum ist dazu eingeladen, an der Debatte und einem abschließenden Empfang teilzunehmen. Lücking-Michel ist die stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax. Die Kommission entwickelt Ideen für die internationale Arbeit der katholischen Kirche sowie kirchliche Beiträge zur Friedens-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. Justitia et Pax ist zudem Träger der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), die sich unter anderem für ein Rüstungskontrollgesetz einsetzt, das im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vorgesehen war. Schirmer arbeitet für den Rüstungskonzern Rheinmetall; der stellt Waffen und Fahrzeuge wie den Schützenpanzer Puma her, der künftig den Panzertyp Marder in der Bundeswehr ersetzen soll. Rheinmetall wurde zudem mit der Digitalisierung der Bundeswehr beauftragt – auch KI und maschinelles Lernen sollen hierbei zum Einsatz kommen.
Friedensanspruch und Rüstungspolitik | Mo 30.6. 18 Uhr | Kommende Dortmund |
www.kommende-dortmund.de
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