trailer: Herr Schneider, in Ihrem Buch beschreiben Sie die eigene Kindheit im Ruhrgebiet, das Aufwachsen in einem Arbeiterviertel. Vermissen Sie die alten Zeiten?
Ulrich Schneider: Nicht materiell, aber was die Solidarität und das Bewusstsein angeht, ja. Je länger ich mich für das Buch mit meiner Kindheit beschäftigt habe, desto klarer wurde mir, dass mehr Menschen die Möglichkeit hatten, zufrieden zu sein. Wir haben relativ bescheiden gelebt, die Gesellschaften waren homogener und überschaubarer. Heute wird man über die Medien und sozialen Netzwerken berieselt und die Welt wird verzerrt dargestellt. Wenn dort suggeriert wird, dass alles vor die Hunde geht und du eigentlich unzufrieden sein solltest, dann glaubst du es irgendwann.
Früher gab es mehr Sicherheit in den Familien, selbst in der Arbeiterklasse. Viele hatten einen festen Job, teilweise bis zur Rente. Gerade im Ruhrgebiet hat sich das vollkommen verändert. Von den 800.000 Arbeitsplätzen, sind kaum noch welche übrig – Zulieferer Kneipen oder Einzelhandel nicht mitgerechnet.
Das Sicherheitsgefühl, gerade im Ruhrgebiet, ist nicht mehr da. Mit dem Strukturwandel sind auch viele sichere Arbeitsplätze verschwunden. Wir wohnten zwar in einer Sozialwohnung, es war eng, aber man kam aus. Damals gab es übrigensmehr als fünf Millionen solcher Wohnungen, heute sind wir bei etwa einer Million. Auch das ist ein Problem. Für den sozialen Aufstieg von Arbeiterkindern oder besser aus der unteren Schicht ist das heute komplett anders. Als ich Schüler war, bekam ich noch Schüler-BAföG, und das BAföG als Studierender war auskömmlich, lag deutlich über der Sozialhilfe. Heute gibt es Schüler-BAföG nur in Ausnahmefällen und der BAföG-Satz liegt deutlich unterhalb der Grundsicherung in der Armutszone.
„Das Sicherheitsgefühl, gerade im Ruhrgebiet, ist nicht mehr da“
Ist das der Hauptgrund, weshalb sich Jugendliche in Chatgruppen verabreden, vor ihrem Computer sitzen, auf ihre Smartphones schauen und gar nicht mehr rausgehen?
Als Kind war die Welt meine Straße und meine Straße war die Welt. Nur jeder zweite Haushalt in Deutschland hatte einen Fernseher. Beim Friseur oder beim Zahnarzt konnte man in den dort ausliegenden Illustrierten sehen, was die High Society so macht. Aber das interessierte nicht sonderlich. Wir hatten zu essen und was zu anziehen, eine Wohnung, auch wenn es sehr eng war, wir hatten Bolzplätze, freie Flächen zum Rumtoben ohne Ende. Wenn jemand in der Nachbarschaft einen Lederfußball hatte, reichte das, um Spaß zuhaben. Heute sind die Städte verbaut, es gibt keine Freiflächen mehr. Hobbys kosten heute fast immer Geld. Viele Familien können sich nicht einmal mehr den Sportverein leisten mit seinen Tunierfahrten oder den geflockten Trikots. Kinder und Jugendliche in Armut sind heute wesentlich schneller ausgegrenzt.
In dem Buch zitieren Sie Ihre Mutter mit dem Satz: „Solange ich habe, gebe ich gern.“ Dieses Bewusstsein gibt es ja teilweise noch, wenn man sich die Tafel oder andere freiwilligen Dienste anschaut. Es sind vor allem Rentner, die aktiv sind. Aber in der jüngeren Generation wird es anscheinend immer schwieriger, Leute dafür zu motivieren.
Seit ich Wohlfahrtspflege mache, wurde schon immer menetekelt, niemand möchte mehr im Ehrenamt tätig sein. Das kann ich nicht bestätigen. Bewegungen wie Fridays for Future oder die vielen jüngeren Menschen, die sich um Geflüchtete kümmern, sind beredtes Beispiel für das Engagement der Jugend. Die jüngeren Ehrenamtlichen sind allerdings selbstbewusster geworden. Sie machen nicht nur einfach mit, sondern wollen mitreden und mitbestimmen. Und viele dieser jungen Leute wollen einen radikalen Wandel in der Sozialpolitik.
„Kinder und Jugendliche in Armut sind heute schneller ausgegrenzt“
Aber die Politik hört nicht auf sie und hat kaum ein Interesse daran, diese Zustände zu ändern.
Ich finde es problematisch, von „der“ Politik zu sprechen. In allen Parteien habe ich aufrechte Leute erlebt und erlebe sie auch heute noch, wie etwa Dennis Radtke oder Karl-Josef Laumann in der CDU. Das sind Leute, die haben das Herz auf dem rechten oder besser: linken Fleck. Sie werden aber immer weniger gehört in der Union. Der Arbeitnehmerflügel ist in der Union sehr an den Rand gedrängt worden. In der SPD ist es allerdings nicht viel besser, wie auch die aktuellen Beschlüsse in der Bundesregierung zum Bundeshaushalt zeigen. Bei den Grünen gibt es noch zahlreiche Linke, aber sie müssen derzeit auch ganz schön strampeln.
Gibt es überhaupt noch Sozialdemokraten in der SPD?
Wenn man sich diese Bundesregierung anschaut, dann kann man diese Frage durchaus stellen. Ich kann derzeit dort kein ernsthaftes Interesse erkennen, diese Gesellschaft von unten her zusammenzuführen, die Kinderarmut abzuschaffen, Arbeiterkindern eine Chance zu geben. Die große Koalition will das Wohngeld zusammenstreichen, der Kinder-Sofortzuschlag soll abgeschafft werden, die Anpassung des Bafög sollverschoben werden. Die Liste ist der Sozialkürzungen ist lang. Gerade die SPD scheint aus dem Debakel mit der Agenda 2010 nichts gelernt zu haben. Damals hat sich die WASG abgespalten, daraus ist die Linkspartei geworden, die in Umfragen im Bund mittlerweile annähernd geichauf mit der SPD steht.
„Die AfD zu wählen, ist für mich Ausdruck purer Verzweiflung“
Im nördlichen Ruhrgebiet hat die AfD bei den letzten Kommunalwahlen vor allem in den ehemaligen Arbeitermilieus in Gelsenkirchen, im Essener und Duisburger Norden abgeräumt. Viele Arbeitslose wählen die Rechtsextremen, obwohl sie die ersten Opfer dieser neoliberalen und sozialdarwinistischen Politik wären. Eigentlich müssten sie sich sozial engagieren, aber sie treten lieber nach unten oder gegen Migranten. Wie kann man diese Leute erreichen?
Der Aufschwung der AfD hat auch mit einem enormen Vertrauensverlust in die etablierten Parteien zu tun. Wenn esLeuten nicht so doll geht, und sie nicht sehen können, dass ihnen geholfen wird, wenden sie sich ab. Die AfD zu wählen, ist für mich Ausdruck purer Verzweiflung, die Alternative wäre, nicht zu wählen. DieseEnttäuschung ist ja auch nicht unbegründet. In Deutschland steigt seit Jahrzehnten die Armut, invielen Regionen können Menschen ihre Miete kaum noch zahlen, die Rente wird geschliffen und sie haben Angst, im Alter nicht über die Runden zu kommen. Die Voraussetzung für eine wirkungsvolle Politik gegen rechtsradikale Tendenzen ist soziale Sicherheit. Und soziale Sicherheit schafft man nur, indemman auch eine solidarische Steuerpolitik betreibt, die die Reichen in die Pflicht nimmt und umverteilt.
„Menschen, die Existenzängste haben, sind oft gelähmt“
Trotzdem erklärt das nicht, weshalb sie die AfD und nicht die Linke wählen. Die Schwächsten der Schwachen werden von den Populisten gegeneinander ausgespielt. Warum solidarisieren sich die Menschen nicht mit Migranten und anderen ausgegrenzten Gruppen?
Menschen, denen es ohnehin dreckig geht, die Existenzängste haben, sind oft gelähmt. Viele haben Sorgen um die Existenz. Wenn eine alleinerziehende Mutter beim Discounter an der Kasse sitzt und sich nach Feierabend um ihre Kinder kümmern muss, hat sie zunächst eigene Probleme. Wo soll sie im Alltag noch die Kraft hernehmen, sich politisch oder für andere zu engagieren? Sie ist froh, wenn sie abends ins Bett fällt und sagen kann: Die Kinder haben die Hausarbeiten gemacht, sind satt, die Küche ist sauber und morgen geht es wieder auf Maloche. Diese Leute müssen und können wir nicht zu Demos motivieren. Wir müssen sie unterstützen, damit sie wieder Boden unter die Füße kriegen. Wir müssen ihnen bei Ämtergängen helfen und bei der Lösung ihrer ganz konkreten Alltagsprobleme. Dann haben die Leute auch wieder die Kraft, sich politisch zu engagieren.
Die Sozialdemokratie und auch die Industriegewerkschaften haben diese Leute verloren, weil sie sich vor allem um die organisierten Arbeiter gekümmert haben und nicht um diejenigen, die keine Arbeit mehr hatten. Die klassische Arbeitsgesellschaft ist Geschichte. Warum schafft es die Linkspartei, deren Mitglied Sie ja sind, nicht, diese Leute abzuholen?
Die Linke ist in Berlin im Moment die mit Abstand erfolgreichste Partei. Wir haben jeden Tag in Berlin rund 20 Neueintritte und wir führen in den Meinungsumfragen aktuell mit 22 Prozent. Warum? Weil sich die Linke gekümmert hat. Sie sagt nicht nur: Die Mieten sind zu hoch oder kommt alle zu den Mietendemos, sondern sie bietet Sprechstunden an und sagt: Bringt eure Mietverträge und eure Nebenkostenabrechnungen mit. Oft stimmen diese nicht und wir helfen den Bürgern, ihr Geld zurückzubekommen. Das kommt an, auch bei Älteren.
„Im Herbst, wenn die Haushaltsdebatten anstehen, wird der Aufschrei kommen“
Mir ging es vor allem um das Ruhrgebiet. In Berlin ist die Partei zum Beispiel auch im migrantischen Milieu sehr erfolgreich. Warum gelingt das im Ruhrgebiet nicht? Gerade bei denen, die schon in der zweiten oder dritten Generation hier leben?
Ich bekomme schon mit, dass die Partei auch im Ruhrgebiet bei jungen Leuten erfolgreich ist und die SPD und die Grünen überholt hat. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied. In Berlin haben wir eine sehr bunte Gesellschaft. Im Unterschied zu anderen Regionen waren wir immer offener, auch vor der Wende. Das Ruhrgebiet war hingegen, trotz der Arbeitsmigration, immer sehr kulturkonservativ. Die Milieus lebten getrennt voneinander. Lediglich in den Städten, in denen es auch Universitäten gibt, hat sich das verändert. Die Region ist sehr gespalten, vielleicht sogar gespaltener denn je – und diese Spaltung können wir nur überwinden, wenn wir die soziale Frage lösen.
Wie soll die Lösung aussehen?
Wir sind die drittstärkste Wirtschaftskraft auf der Welt. Wir haben ein Bruttoinlandsprodukt von 4,5 Billionen Euro. Das Problem ist: Was fangen wir mit dem Reichtum an? Fast 10 Billionen an Geldvermögen liegen zurzeit auf der hohenKante – bei relativ wenigen Reichen. Umverteilung ist das A und O. Es ist nötig und es ist machbar. Aber man braucht dafür die richtigen politischen Mehrheiten.
Die Bundesregierung teilt nicht von oben nach unten, sondern von unten nach oben um. Aber wo bleibt der große Aufschrei? Das kann doch nicht allein damit zu tun haben, dass die Entscheidungen in die Sommerferien gelegt wurden, damit das möglichst wenige mitbekommen?
Im Herbst, wenn die großen Haushaltsdebatten anstehen, wird der Aufschrei kommen. Am 5. September gibt es die große bundesweite Mietendemo. Wir wollen den Mietendeckel, wir wollen mehr Sozialwohnungen und wir wollen die sozialen Verwerfungen umkehren. Am 25. September werden wir in vielen deutschen Städten in breiten Bündnissen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen Gruppen viele Menschen im Protest gegen die soziale Kürzungspolitik der Bundesregierung auf die Straße bringen. Und endlich hat sich auch der Deutsche Gewerkschaftsbund durchgerungen, sich an diesem Tag an die Spitze der Bewegung zu stellen. Er merkt, dass es an der Basis rumort.
„Klimapolitik wird scheitern, wenn man den Menschen nicht zugleich soziale Sicherheit gibt“
Neben der sozialen Frage, muss aber auch die ökologische Frage beantwortet werden. Hitze und trockene Flüsse sorgen dafür, dass der Klimawandel wieder in aller Munde ist. Gleichzeitig reden viele über die Kosten, die der Klimaschutz verursacht. Wir kann man die ökologische Frage und soziale Frage lösen, ohne sie gegeneinander auszuspielen?
Man kann es nicht nur verbinden, man muss es. Eine offensive Klimapolitik wird immer scheitern müssen, wenn man den Menschen nicht zugleich die soziale Sicherheit gibt. Wer finanziell unter Druck steht, auch weil die Preise und Energiekosten explodieren, ist nur dann bereit, eine anspruchsvolle Klimapolitik mitzutragen, wenn er weiß, er wird mitgenommen. Umgekehrt ergibt die beste Sozialpolitik keinen Sinn, wenn unser Planet überdie Wupper geht.
Im Frühjahr sind Tausende aufgestanden, um gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zu demonstrieren. Die Partei könnte trotzdem die absolute Mehrheit bekommen. Wenn man die potenziellen Wähler schon nicht erreicht, hätte ein Verbotsverfahren verhindern können, dass der Worst-Case eintritt?
Diese Zögern und Zaudern beim AfD-Verbotsverfahren ist ein fatales Signal. Es suggeriert, dass die AfD ja vielleicht gar nicht so schlimm ist. Wenn ich höre, dass man befürchte, man könne in einem solchen Verfahren unterliegen, ist das ebenso fatal und ein Zeichen von Schwäche. Entweder ist man überzeugt, dass es Verfassungsfeinde sind oder nicht. Ich bin jedenfalls davon überzeugt, dass es Verfassungsfeinde sind. Wenn ich weiterhin höre, man könne keine Partei verbieten, die 40 Prozent hat, stimmt auch das nicht. Umkehrt wird ein Schuh draus. Die Verfassung sieht nicht vor, dass man verfassungsfeindliche Parteien verbietet, wenn sie nur vier Prozent haben, sondern wenn sie eine ernsthafte Bedrohung darstellen. Ein Verfahren dauert Jahre, aber wenn ich darauf verzichte, normalisiere ich diese Verfassungsfeinde und ermuntere die Menschen geradezu, sie zu wählen.
„Den rechten Medien darf man das Feld nicht überlassen“
Wir versuchen in trailer, engels und choices, die Debatten mit großen Formaten wie „Fragen der Zeit“ oder Interviews zu begleiten. Ist das noch zeitgemäß, um junge, engagierte Menschen zu erreichen?
Definitiv. Meine Kinder verfolgen zum allergrößten Teil den Meinungsjournalismus, also Debatten, knallharte Thesen und Diskussionen rund um die Information. Und wenn ich mir die Influencer anschaue, muss ich feststellen, wie viel Unterhaltungswert die zum Teil haben. Das ist auch eine Form von Journalismus, die sich sich zwischen Unterhaltung und Information bewegt.
Hat man also nur noch eine Chance, wenn man die beiden Pole miteinander verbindet?
Welche Formate vereinen im Fernsehen tatsächlich noch Jung und Alt? Das sind die „Heute Show“, Böhmermann oder „Die Anstalt“. Ich fühle mich nach einer Folge der „Anstalt“ häufig besser informiert als bei den klassischen Nachrichtenmagazinen. Ein Informationsprodukt oder auch Meinungsprodukt sollte immer so aufgebaut sein, dass es verschiedene Zielgruppen anspricht, dann kann man auch erfolgreich sein.
Wir versuchen als Ergänzung zu den Print-Ausgaben, jüngere Leute über Tiktok oder Instagram zu erreichen. Lohnt sich der Spagat?
Den so genannten alternativen, rechten Medien darf man das Feld jedenfalls nicht überlassen. Deshalb bin ich auch über den Beschluss von SPD, Linken und Grünen, sich auf X nicht mehr zu präsentieren, extrem unglücklich. Ich fühle mich mit meinen 60.000 Followern, die ich auf X habe, allein gelassen. Sigmar Gabriel hat einmal gesagt, man muss dahingehen, wo es wehtut und manchmal auch stinkt. Da hatte er ausnahmsweise recht. Dass er dann ausgerechnet zur Deutschen Bank gegangen ist, ist eine unfreiwillige Ironie der Geschichte.
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